Feeds von Gemeinde- und Städtebund

Die Corona-Krise hat enorme Einflüsse auf die Finanzen der österreichischen Gemeinden. Neue Erkenntnisse des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung zeigen, dass insbesondere auch Städte unter der Krise leiden. Das Investitionspaket von 1 Milliarde Euro der Bundesregierung ist zur Krisenbewältigung und Ankurbelung der Wirtschaft eine wichtige Stütze für die Gemeinden, zusätzliche Hilfen sind aber dringend notwendig.

Zwtl.: Liquidität und Investitionen größte Herausforderungen
Bereits seit Wochen ist klar, dass die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Städte- bzw. GeSmeindeebene massiv sein werden: Es werden...

Feed-ID: 7, 2.7.2020

Der Österreichische Städtebund hat gemeinsam mit dem Österreichischen Gemeindebund und der Bundesregierung ein Programm zur Förderung von Investitionen in österreichischen Gemeinden entwickelt. Aus den Mitteln des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds erhalten Gemeinden einen Zuschuss für Investitionen. Das kommunale Investitionsprogramm 2020, kurz KIP 2020, ist eine erweiterte Version des Programms aus dem Jahr 2017/2018. Die Buchhaltungsagentur des Bundes wurde erneut mit der Abwicklung betraut.

Das Gesetz und die Durchführungsbestimmungen, sowie die Auflistung des für Ihre Gemeinde reservierten Betrags...

Feed-ID: 7, 1.7.2020

„Städte und Gemeinden haben einen enormen Beitrag während der Krise geleistet. Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Müllabfuhr, aber auch soziale Dienste, Pflege und Verkehr – all diese Leistungen tragen wesentlich dazu bei, dass Österreichs Städte für die Bürgerinnen und Bürger in dieser schwierigen Zeit funktionieren“, sagte Bürgermeister Michael Ludwig, Präsident des Österreichischen Städtebundes, anlässlich des heutigen Tages der Daseinsvorsorge.

Dass die kommunale Infrastruktur das besondere Vertrauen der Bevölkerung genießt, beweisen die Ergebnisse des SORA-Städtebarometers, das alljährlich durch den Städtebund beauftragt wird. Daraus...

Feed-ID: 9, 23.6.2020

+++ Infoservice zu OECD-Neuerscheinungen +++
+++ OECD Berlin Centre – 17. Juni 2020 +++

-------------------------------------------------------------
Cities in the World: A New Perspective on Urbanisation
-------------------------------------------------------------

Rund die Hälfte der Weltbevölkerung wohnt in Städten, die zugleich wichtige Zentren für wirtschaftliche Aktivität und Innovation sind. Allerdings gab es bislang keinen Konsens darüber, was eine Stadt wirklich ist: Erhebliche Unterschiede in der Art und Weise, wie...

Feed-ID: 7, 19.6.2020

„Wir begrüßen das Kommunale Investitionspaket. Insbesondere dass es gelungen ist, den Fokus auf klimaorientierte und zukunftsweisende Bereiche zu legen wie den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs, Ausbau der Radinfrastruktur, Energieerneuerung oder die Investition in Bildung“, betonte heute Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes

Gleichzeitig wies er nochmals darauf hin, dass ein reines Investitionspaket zu wenig sei, da viele Städte und Gemeinden aufgrund der entfallenen Kommunalsteuer währen der Corona-Maßnahmen den laufenden Betrieb durch Rücklagen abdecken müssten: „Viele Städte und Gemeinden haben schlichtweg kein...

Feed-ID: 9, 18.6.2020

Mit der „gemeindecloud.at“ steht den Städten und Gemeinden ab sofort ein rein österreichischer Cloudspeicher zur Verfügung. „gemeindecloud.at“ wurde vom Österreichischen Städtebund in Zusammenarbeit mit IT-Kommunal, dem IT-Dienstleister des Österreichischen Städtebundes  während der Corona-Krise entwickelt und aufgebaut. Alle Erfahrungen der Städte mit dem Tool sind daher auch bereits in die Entwicklung mit eingeflossen.

Neben der bei solchen Speichern üblichen „Ablage und Teilen-Funktion“ von Dateien stellt die gemeindecloud.at ebenso auch eine Lösung für Telefonie, Chat und Web-Meetings, ein Terminreservierungs-Tool oder eine Anwendung zur...

Feed-ID: 9, 17.6.2020

Themen:

  • Leitfaden des Bundes für Ferienbetreuungsangebote
  • Empfehlungen zur Lockerung der Auflagen in Alters- und Pflegeheimen
  • Stadt Wien präsentiert umfassendes Ausbildungspaket
Feed-ID: 7, 10.6.2020

Themen:

  • Einrichtung der Sommerschule mit Schwerpunkt Deutschförderung
  • VfGH berät im Juni 2020 angefochtene Corona-Gesetze
  • Straßenmusik in Zeiten der Corona-Krise           
Feed-ID: 7, 10.6.2020

Themen:

  • Neue Lockerungs-VO des Gesundheitsministers
  • Diverse Reaktionen auf das Kommunale Investitionspaket
  • Ein Blick über die Grenze - Covid-19 in Europa und der Welt           
Feed-ID: 7, 29.5.2020

Themen:

  • Regierung präsentiert kommunales Investitionspaket
  • Gästezahl bei Veranstaltungen wird angehoben
  • Armutsbetroffenheit in und nach der Corona-Krise
Feed-ID: 7, 29.5.2020

„Wir begrüßen das vom Bund beschlossene Investitionspaket. Doch zuvor muss der Einnahmenausfall von Städten und Gemeinden kompensiert werden, sonst bleibt das Investitionsprogramm unwirksam. Wir brauchen dringend eine kurzfriste Finanzhilfe, insbesondere um den Entfall der Kommunalsteuer auszugleichen“, sagte heute Michael Ludwig in seiner Funktion als Präsident des Österreichischen Städtebundes, der insgesamt 256 Städte und größere Gemeinden vertritt. Etwa 65 Prozent der Bevölkerung und 75 Prozent der Arbeitsplätze befinden sich in Österreichs Ballungsräumen.

Der Österreichische Städtebund hatte – analog zum Vorschlag des deutschen...

Feed-ID: 9, 25.5.2020

Themen:

  • Kommunales Hilfspaket für Gemeinden in Österreich  - Städtebund fordert weiterhin Rettungsschirm  
  • Forderung der LH-Konferenz nach Vereinfachung der interkommunalen Kooperationen
  • digitaler Normenbezug
Feed-ID: 7, 25.5.2020

Themen:

  • Finanzminister kündigt Hilfspaket für Gemeinden an
  • Gastro-Öffnung – erste Erfahrungsberichte
  • Update zur COVID-19 Lockerungsverordnung        
Feed-ID: 7, 19.5.2020

Themen:

  • LVwG NÖ kippt Strafe für Privatbesuch
  • Leitfaden für die Abhaltung von Volksbegehren
  • Hygieneleitfaden für die Gemeinde- und Sprengelwahlbehörden in der Steiermark        
Feed-ID: 7, 18.5.2020

Der Österreichische Städtebund hat heute gemeinsam mit dem KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung die Publikation „Österreichs Städte in Zahlen“ vorgelegt.

Die Publikation wird alle zwei Jahre erstellt und liefert umfassende statistische Daten, die einerseits durch die Statistik Austria und andererseits durch eine umfassende Umfrage unter den Mitgliedsstädten des Österreichischen Städtebundes erhoben werden. Die wissenschaftliche Aufbereitung erfolgte durch das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung. Die Themenfelder reichen von der Bevölkerungsstatistik bis hin zu Gesundheitskennzahlen, von Umweltdaten bis hin zu Finanz- und Wirtschaftsdaten....

Feed-ID: 7, 14.5.2020

Themen:

  • Beharrungsbeschlüsse des Nationalrates
  • Details zum Fixkostenzuschuss
  • Stellungnahme des Österreichischen Städtebundes zur Öffnung kommunaler Bäder
Feed-ID: 7, 14.5.2020

Themen:

  • Öffnung der Freibäder - Bund plant lediglich "Empfehlungen"
  • Bauindustrie fordert kommunales Investitionspaket
  • Hygienevorschriften bei Wahlen in der Steiermark und in NÖ     
Feed-ID: 7, 12.5.2020

Themen:

  • Risikogruppen-Atteste,
  • Corona und die Verfassung,
  • Datenschutz und Abstrichentnahme.
Feed-ID: 7, 11.5.2020

Themen:

  • Gemeindefinanzen – erste Gespräche mit Städtebund und Gemeindebund angekündigt  
  • „Online-Erledigungen“ in Verwaltungsverfahren auch im Post-Corona Zeitalter möglich?
  • Eisenstadt schnürt EUR 300.000 Hilfspaket           
Feed-ID: 7, 7.5.2020

finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf Städte und Gemeinden

Feed-ID: 7, 5.5.2020

Die Bewältigung der Corona-Krise stellt Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Um das Ausmaß der finanziellen Einschränkungen einschätzen zu können, hat der Österreichische Städtebund und das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung die Auswirkungen analysiert und Prognosen erstellt. Eine erste Befragung unter Städten bestätigt: Die Krise ist ohne externe Hilfen nicht bewältigbar.

“Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf kommunaler Ebene - alle die für die wichtigste Infrastruktur verantwortlich sind, haben Großartiges geleistet in den letzten Wochen. Sie haben bewiesen, dass eine extreme...

Feed-ID: 9, 5.5.2020

Themen:

  • Corona-Lockerungsverordnung
  • Aufbereitung von FFP-Masken
  • Meldungen nach dem MeldeG per E-Mail       
Feed-ID: 7, 5.5.2020

Wir möchten Sie in dieser Sonderausgabe - ergänzend zum bereits gestern ausgeführtem – nochmals ausführlich zu den im Nationalrat beschlossenen COVID-Paketen informieren. Diese Maßnahmen werden voraussichtlich nach Beschlussfassung durch den Bundesrat am 04. Mai 2020 in Kraft treten. Darüber hinaus finden Sie ergänzende Informationen, die seitens der Bundesregierung zum „weiteren Fahrplan“ kommuniziert wurden sowie Informationen, die uns aus den Mitgliedsstädten und –gemeinden erreicht haben

Feed-ID: 7, 4.5.2020

Themen:

  • Aktuelle Gesetzesbeschlüsse des Nationalrates (hierzu wird es morgen eine Sonderausgabe geben),
  • Umfrage betreffend die Nachsicht bei (öffentlich-rechtlichen) Marktstandsgebühren,
  • Neue Informationen aus der Europäischen Union.
Feed-ID: 7, 30.4.2020

Themen:

  • Vergütungsansprüche nach § 32 Epidemiegesetz 1950 und die Verordnungsermächtigung des Gesundheitsministers,
  • Eckpunkte zur Aktivierung des Schulsystems,
  • Klarstellung des Gesundheitsministeriums – „Private Treffen“ sind nicht verboten
Feed-ID: 7, 28.4.2020

Seit Mitte März 2020 ist das öffentliche Leben in Österreich durch die Coronakrise stark eingeschränkt. Die öffentlichen und kommunalen Unternehmen sorgen jedoch auch weiterhin für die Versorgungssicherheit in den Kommunen und halten die Städte sowie die Gemeinden am Laufen. In Krisenzeiten ist es besonders wichtig, dass die breite Palette der Daseinsvorsorge in Österreich verlässlich und reibungslos funktioniert. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten dafür jeden Tag Außerordentliches. In diesen Zeiten kann die wichtige Rolle der Unternehmen der Daseinsvorsorge nicht genug betont werden.

In Zusammenarbeit mit unserer Geschäftsführerin...

Feed-ID: 7, 27.4.2020

Themen:

  • Aktuelle Gesetzesvorhaben zu COVID-19 im Parlament,
  • Schutzmasken und Schutzausrüstung – Forderung des Bundes,
  • Verwaltungsgericht Hamburg kippt Flächenbeschränkungen für Geschäfte
Feed-ID: 7, 27.4.2020

Themen:
Informationen zum Stufenplan der Bundesregierung zur weiteren Öffnung,
Abstrichentnahme in SeniorInnenwohnheimen; datenschutzrechtliche Fragestellung,
Rechtsmeinungen zur Zulässigkeit von Bauverhandlungen.

Feed-ID: 7, 23.4.2020

Themen zu finden sind:

  • Forderungen zur Wohnungspolitik in und nach Corona Zeiten
  • Rechtsfragen betreffend die Aufstellung von Maibäumen in Städten und Gemeinden,
  • Anfrage zur Durchführung von Ferienspielen in Städten und Gemeinden
Feed-ID: 7, 21.4.2020

Themen:

  • auf Wunsch unserer Mitglieder: 1 Muster für die erforderliche Datenschutzfolgeabschätzung bei der Verwendung von Gesundheitsdaten von kommunalen ArbeitnehmerInnen als Vorlage zur weiteren Verwendung,
  • Informationen zur Beschaffung von Schutzausrüstungen,
  • Gutachten betreffend die Weitergabe von Gesundheitsdaten an Blaulichtorganisationen etc
Feed-ID: 7, 20.4.2020
  • auf einzelstaatlicher Ebene getroffene Maßnahmen,
  • auf europäischer Ebene ergriffene Maßnahmen und Initiativen,
  • der EU zur Verfügung stehende Kompetenzen
Feed-ID: 7, 16.4.2020

„Städte und Gemeinden leisten einen enormen Beitrag in der momentanen Krisensituation. Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Müllabfuhr, aber auch soziale Dienste, Pflege und Verkehr – all diese Leistungen tragen wesentlich dazu bei, dass Österreichs Städte für die Bürgerinnen und Bürger in dieser schwierigen Zeit funktionieren “, betonte Bürgermeister Michael Ludwig (Wien), Präsident des Österreichischen Städtebundes bei der Geschäftsleitung des Österreichischen Städtebundes, der gestern, Mittwoch, in einer Videokonferenz zusammengekommen ist, um über die Auswirkungen der Corona-Krise auf Städte und Gemeinden zu beraten.

Die Geschäftsleitung...

Feed-ID: 9, 16.4.2020

Es wird immer schwieriger, junge Menschen zu finden, die in Kommunen eine Lehre machen wollen. In Zukunft wird das auch teuer, denn die großen Betriebe rüsten auf, um an Fachkräfte zu kommen. Noch teurer wäre es allerdings, auf diese Investitionen und auf Lehrlinge zu verzichten.
Investieren wir nicht in unsere Positionierung auf dem Arbeitsmarkt und die Qualität unserer Ausbildung, werden wir es in Zukunft schwer haben, junge Menschen zu überzeugen, bei uns zu arbeiten.

Der Österreichische Städtebund lädt Sie daher zu diesem für die Städte und Gemeinden immer bedeutsameren Thema am 16. April 2020 zu einer Veranstaltung ins...

Feed-ID: 7, 16.4.2020

Themen:

  • rechtliche Beurteilung der Weitergabe von Gesundheitsdaten an Dritte,
  • rechtliche Beurteilung der Tracking-Apps,
  • Landesgruppe Steiermark fordert Rettungsschirm für Städte und Gemeinden
Feed-ID: 7, 16.4.2020

In einer aktuelle Videobotschaft wendet sich der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig als Präsident des Österreichischen Städtebundes an seine Bürgermeister-KollegInnen: „Nirgendwo sind die unmittelbaren Folgen – in diesem Falle die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise – so direkt und unmittelbar spürbar wie auf der kommunalen Ebene“, sagt Ludwig.

„Die Menschen vertrauen der kommunalen Ebene und erwarten zu Recht, dass die Daseinsvorsorge zur Bewältigung des Alltags auf demselben Niveau funktioniert wie sie es gewohnt sind. Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Müllabfuhr, die Pflege älterer Menschen, soziale Dienste – alle diese...

Feed-ID: 9, 10.4.2020

Themen zu finden sind:

  • 2 Muster für die erforderliche Datenschutzfolgeabschätzung bei der Verwendung von Gesundheitsdaten als Vorlagen zur weiteren Verwendung,
  • Informationen zur Durchführung und Organisation der anstehenden Volksbegehren,
  • Maskenspende der Stadt Shanghai an Salzburg
Feed-ID: 7, 10.4.2020

Themen zu finden sind:

  • 3. / 4. und 5. COVID-Maßnahmepaket vom Nationalrat beschlossen und die Auswirkungen auf Städte und Gemeinden,
  • Neuerungen im Vereins- und Gesellschaftsrecht,
  • Korrigiertes Fristenmoratorium im Vergaberecht
Feed-ID: 7, 8.4.2020

Themen:

  • 3. COVID-Maßnahmepaket vom Nationalrat beschlossen
  • Erlass zu § 15 Epidemiegesetz; Verbot von Zusammenkünften
  • Leitlinien und Rundschreiben zum Vergaberecht in der COVID-Krise
Feed-ID: 7, 6.4.2020

Die Pläne der ungarischen Regierung, mittels Notstandsgesetze unter anderem die Rechte der BürgermeisterInnen in Ungarn zu beschneiden, stößt auf Kritik des Österreichischen Städtebundes: „Es kann nicht sein, dass Demokratie und Rechtstaatlichkeit unter dem Vorwand von Notstandsgesetzen beschnitten werden“, sagte heute Bürgermeister Michael Ludwig, Präsident des Österreichischen Städtebundes in Reaktion auf die geplanten neuen Gesetze in Ungarn, wonach den gewählten BürgermeisterInnen Kompetenzen entzogen und sogenannten Schutzkommissionen übertragen werden sollen.

„Die aktuelle Situation darf nicht ausgenutzt werden um Demokratie und...

Feed-ID: 9, 2.4.2020

Themen zu finden sind:

  • 70. Österreichischer Städtetag wird verschoben,
  • Bedarf und Beschaffung medizinischer Produkte,
  • Kommunale Werkverträge und Leistungsentfall aufgrund Eintritts einer Pandemie (samt Mustervorlagen; die Expertise wurde uns dankenswerterweise von RA Dr. Cuber zur Verfügung gestellt).           
Feed-ID: 7, 2.4.2020

Themen zu finden sind:

  • Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz möglich?
  • Haftung für die Einstellung von Baustellen im kommunalen Bereich
  • Anwendung der vergaberechtlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Virus Krise           
Feed-ID: 7, 1.4.2020

Themen zum Bereich „Datenschutz:

  • Informationen und Unterlagen der Datenschutzbehörde
  • Handlungsanleitung für sicheres Arbeiten auf der Baustelle
  • Fristenregelungen in kommunalen Verfahren
Feed-ID: 7, 31.3.2020

Schwerpunktthemen  „Europäische Maßnahmen

  • Beihilfen aus Europa
  • Kommunikationsleitfaden in der Krise für BürgermeisterInnen
  • Kinder mit getrennten Elternteilen
Feed-ID: 7, 30.3.2020

„Städte und Gemeinden leisten einen enormen Beitrag in der momentanen Krisensituation. Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Müllabfuhr, aber auch soziale Dienste, Pflege und Verkehr – all diese Leistungen tragen wesentlich dazu bei, dass Österreichs Städte für die Bürgerinnen und Bürger in dieser schwierigen Zeit funktionieren “, sagte heute Bürgermeister Michael Ludwig, Präsident des Österreichischen Städtebundes.

Dass die kommunale Infrastruktur das besondere Vertrauen der Bevölkerung genießt, beweisen die Ergebnisse des SORA-Städtebarometers, das alljährlich durch den Städtebund beauftragt wird. Aus den Ergebnissen geht hervor, dass über...

Feed-ID: 9, 27.3.2020

Themenschwerpunkte:

  • Übergangsfrist für e-card verlängert
  • §57a StVO-Fristen sollen verlängert werden
  • Erfahrungen aus Singapur
Feed-ID: 7, 27.3.2020

Themenschwerpunkte:

  • Was ist bei Home Office zu beachten?
  • Grünes Licht für virtuelle Vereinsversammlungen
  • Stundung und Aussetzung von Gemeindeabgaben und Kommunalsteuer
Feed-ID: 7, 26.3.2020

Themenschwerpunkte:

  • Warnung vor Betrügern in Schutzanzügen
  • Gemeinden – ein Fels in der Brandung der Corona-Krise?
  • Informationen über Kurzarbeit
Feed-ID: 7, 25.3.2020

Themenschwerpunkte:

  • Erläuterungen zum 2. COVID-19 Maßnahmepaket der Bundesregierung mit den Auswirkungen auf Städte und Gemeinden
  • Maßnahmenpaket „häusliche Gewalt“
  • Auswirkungen auf Vergaberecht und Fristen
  • Auswirkungen auf Bauverträge und Baustellenmanagement
Feed-ID: 7, 24.3.2020