KPV Infocenter

Unten findest du Links und Auszüge (Feeds) von aktuellen Beiträgen der Websites des Gemeinde- und des Städtebundes. Die Feeds weiterer kommunalpolitischer Informationsanbieter kannst du mit den Links in der linken Spalte aufrufen. Durch den Datenimport kann es manchmal zu Problemen (Darstellung von Sonderzeichen und Umlauten, nicht funktionierende Links, etc). Wir bitten um Verständnis.

Feeds von Gemeinde- und Städtebund

Am 17. März 2020 findet zum fünften Mal die Jahrestagung zum „Gewerblichen Betriebsanlagenrecht“ in Linz statt. Diese Veranstaltung wurde seitens des Manz-Verlages ins Leben gerufen und aufgrund der für die PraktikerInnen wertvollen Inhalte hat sich der Österreichische Städtebund um eine Kooperation in diesem Bereich bemüht.

Geben Sie bitte bei der Anmeldung das Kennwort „Mitglied Städtebund“ an:
https://www.manz.at/service/veranstaltungen/Kalender.html

Ort: Arcotel Nike
Untere Donaulände 9
4020 Linz

Feed-ID: 7, 17.3.2020

Die Innsbrucker Stadträtin Christine Oppitz-Ploerer und ehemalige Bürgermeisterin wurde gestern in Orleans als Vorsitzende des Finanzausschusses des RGRE (Rat der Gemeinden und Regionen in Europa) durch den Hauptausschuss für weitere drei Jahre einstimmig wiedergewählt.

Zwtl.: Engagement im Städtebund und auf europäischer Ebene

Christine Oppitz-Plörer war von 2010 bis 2018 Bürgermeisterin der Tiroler Landeshauptstadt und trägt nun als Stadträtin weiterhin Verantwortung für die Stadt. Von Beginn dieser politischen Funktionen an, war sie auch über die Stadtgrenzen hinaus innerhalb des Österreichischen Städtebunds aktiv tätig. Dies nicht nur als Mitglied der Geschäftsleitung, sondern auch in unterschiedlichen Fachausschüssen des Städtebunds und bei vielen anderen Aktivitäten. Außerdem war sie mehrere Jahre auch Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas. Sie führte damit die Tradition ihrer Heimatstadt eines aktiven Engagements im Rahmen der kommunalen Interessenvertretung auf nationaler wie auch internationaler Ebene, intensiv weiter.

Zwtl.: Europäischer Gemeindetag in Innsbruck 6.-8. Mai 2020

Alle vier Jahre veranstaltet der RGRE den CEMR Congress (Europäischer Gemeindetag), der heuer vom 6. bis 8. Mai in Innsbruck stattfinden wird. Die Initiative für den Gastgeberort Innsbruck erfolgte unter der damaligen Bürgermeisterin Oppitz-Plörer.
Thematischer Schwerpunkt wird die Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen (SDGs) auf kommunaler Ebene sein. Dazu werden über 1000 Gäste aus ganz  Europa erwartet, die sich in Workshops und Diskussionsforen zur nachhaltigen Gestaltung der Städte und Gemeinden austauschen werden. Nähere Informationen unter:  www.cemr2020.at

Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE; Englisch Council of European Municipalities and Regions, CEMR) wurde 1951 in Genf von einer Gruppe europäischer Bürgermeister gegründet. Er ist heute der größte Spitzenverband lokaler und regionaler Gebietskörperschaften Europas, seine Mitglieder sind über 50 nationale Verbände von Städten, Gemeinden und Regionen aus 37 Ländern. Zusammen repräsentieren diese Verbände rund 100.000 lokale und regionale Gebietskörperschaften. Der RGRE sieht sich einerseits als Interessenvertretung und Sprachrohr seiner Mitglieder gegenüber den Europäischen Institutionen und andererseits als Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen bei allen Themen kommunalen Wirkens. (www.ccre.org)

Rückfragehinweis
Mag.a Saskia Sautner
Kommunikation
Österreichischer Städtebund
Rathaus, A-1082 Wien
Telefon: +43 1 4000-89990
Mobil: +43 676 8118 89990
saskia.sautner@staedtebund.gv.at

 

Feed-ID: 7, 24.1.2020

Die Fortsetzung der beliebten Sonderausgaben zum Thema VRV 2015 lag für public und seine Partner - der Moore Stephens City Treuhand und dem KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung, auf der Hand. Sie finden nun hier die dritte kostenlose Ausgabe des Nachschlagewerks.
Mit einem Klick gelangen Sie zum neuen public Sonderheft VRV 2015:  http://www.gemeindemagazin.at/magazin_detail.php?ID=1063

Alles Wissenswerte rund um die Themenkomplexe der Eröffnungsbilanz werden gut verständlich mit einfachen Beispielen erklärt. 
Mit dieser Ausgabe wollen wir den Gemeinden ein weiteres kompaktes und verständliches Werk zur Verfügung stellen, um die notwendigen Schritte zur Eröffnungsbilanz rechtzeitig und fundiert setzen zu können.

Feed-ID: 7, 24.1.2020

Das EuGH-Urteil, das Airbnb als Dienst der Informationsgesellschaft einstuft, ist ein „herber Rückschlag für das Bemühen der Städte, klare Regelungen zu schaffen, um den verheerenden Auswirkungen von Kurzfrist-Vermietungen Einhalt zu gebieten“, reagierte Thomas Weninger, Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes auf die Entscheidung. Er forderte „rasche Gespräche mit dem Bund über gesetzliche Maßnahmen in Österreich“ und gegenüber der EU-Kommission eine Überarbeitung der E-Commerce-Regelung. Denn was als billige Reisemöglichkeit für Jugendliche begann, fängt jetzt an Städte und Gemeinden zu knebeln und einzuschränken“ so Weninger.

Auch wenn das Urteil des EUGH vom Städtebund respektiert wird, ist dies noch mehr ein Beweis dafür, dass die aktuelle (europäische) Gesetzgebung in der Kurzzeitvermietung, bei den Fahrtendiensten (UBER etc.), bei E-Scootern und in vielen anderen Diensten der Informationsgesellschaft nicht mehr zeitgemäß und dringend reformbedürftig ist. Eine gänzliche Novellierung der 20 Jahre alten E-Commerce-Richtlinie und eine Neuerfassung aller dieser Dienste im geplanten Digital Service Act ist zu begrüßen und längst überfällig. Auf jeden Fall sind hier die Interessen der Städte und kommunalen Unternehmen zu berücksichtigen“ so Generalsekretär Dr. Weninger.

Die Diskussion über den richtigen Umgang mit digitalen Plattformen, die Kurzzeitvermietung von Wohnungen und Eigenheimen organisieren, Fahrtendienste und andere Dienste der Informationsgesellschaft, beschäftigt nicht nur den europäischen Gerichtshof, Bundes- und Landesgesetzgeber, sondern vor allem die Städte. Dabei geht es nicht nur um den korrekten Umgang mit gesetzlichen Regulativen oder Gebührenregelungen (Ortstaxe, Gewerbeordnung), sondern vor allem um die Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt.

Zwtl.: Salzburg-Studie belegt negative Auswirkungen auf Wohnungsmarkt

Um über aussagekräftiges Zahlenmaterial in der Frage der Kurzzeitvermietung zu verfügen, hat der Österreichische Städtebund bereits vor einiger Zeit ein Forschungsprojekt zu an der Universität Salzburg beauftragt, die Auswirkungen von AirBnB auf den Salzburger Wohnungsmarkt damit aber auch auf andere Städte in Österreich zu analysieren.

In Salzburg dominieren demnach AnbieterInnen aus dem eher kommerziellen Bereich: 46 Prozent der Einnahmen aus Airbnb-Vermietungen entfallen auf Betreiber, die pro Monat mehr als 4500 Euro brutto lukrieren, weitere 20 Prozent nehmen pro Monat sogar mehr als 13.500 Euro ein. AnbieterInnen mit mehr als fünf Wohnungen/Häusern wurden als „Top-AnbieterInnen“ gerankt. Sie machen zwar nur fünf Prozent der Airbnb-Anbieter in der Stadt Salzburg aus, offerieren aber 28 Prozent der Unterkünfte.

In Zusammenhang mit den Auswirkungen auf die Wohnsituation in den Städten ist eine Erkenntnis des Forschungsberichts eindeutig: Die Kurzzeitvermietung entzieht die Wohnungen langfristig bis dauerhaft dem bestehenden Angebot. Nach Schätzung der StudienautorInnen betrifft das mehr als 50 Prozent der inserierten Wohnungen und Häuser. Das hat zwei Gründe: Das „Home-Sharing“ (das Vermieten einzelner Zimmer in der eigenen Wohnung) spielt eine untergeordnete Rolle. Es werden größtenteils ganze Wohnungen oder Häuser vermietet und zwar kaum durch private Anbieter, sondern vorwiegend durch kommerzielle Nutzer.

Städte, in denen der Tourismus ein großer wirtschaftlicher Faktor ist, wie zB Wien, Salzburg, Innsbruck, stehen vor großen Herausforderungen: Einerseits sind neue Formen der Beherbergung wichtig für die Entwicklung der Tourismusdestination, es lassen sich damit auch neue Zielgruppen erschließen. Jedoch müssen sowohl die Anliegen der neuen Anbieter, die der bestehenden Tourismuswirtschaft, sowie die Bedürfnisse der Bevölkerung durch faire Regelungen gewahrt sein.

Europäische und internationale Metropolen wie London, Paris, Amsterdam und Berlin stehen vor ähnlichen Problemen und haben bereits regulatorische Maßnahmen gesetzt, um die nachhaltige Zweckentfremdung von Wohnraum zu verhindern. Ein taugliches Instrument dafür: die Wohnungen müssen vor der Vermietung registriert werden. Ansonsten ist die Vermietung nicht zulässig. Über Registrierungspflichten wird jetzt auch in Österreich diskutiert bzw. wurde, wie zB in Salzburg, bereits umgesetzt. Ein wirksames Mittel kann aber nur in der Erlassung einer Regelung, die für ganz Österreich gilt, gesehen werden.

In den von der Geschäftsleitung des Österreichischen Städtebundes beschlossenen „Forderungen an die neue Bundesregierung“ sind die wichtigsten Punkte zu den Kurzzeitvermietungen bereits formuliert:

  • Zugang zu Plattform-Daten: Eine effektive Verwaltung benötigt in der digitalen Wirtschaft die zugrundeliegenden Daten
  • Rechtssicherheit für Städte: das für digitale Unternehmen geltende Sitzlandprinzip und die damit verbundenen ausländischen Rechtsvorschriften sind zu überdenken
  • Online-Plattformen: sind längst keine digitalen „Schwarzen Bretter“ mehr, sondern verfügen über die übermittelten Daten und stellen Zusatzdienste zur Verfügung

„Der Städtebund unterstützt die Forderung nach bundeseinheitlichen Regelungen für Kurzzeitvermietung unter Einbindung des Städtebundes. Bisher ist hier leider nicht viel weitergegangen. Aber auch im Bereich Mobilität, im Bereich des öffentlichen Raums und des Zugangs zu Daten sind neue Regelungen erforderlich “, sagte Weninger.

Rückfragen:

Saskia Sautner
Kommunikation Österreichischer Städtebund
Telefon: +43 1 4000-89990
Mobil: +43 676 8118 89990

saskia.sautner@staedtebund.gv.at
 

Feed-ID: 7, 20.12.2019

Mehrere Europaabgeordnete aus drei Fraktionen (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten, der Grünen und der Linken) haben sich heute hinter die Forderungen der Europäischen Bürgerinitiative „Housing for all“ gestellt und zum Unterschreiben der Initiative aufgerufen. Darunter Ernest Urtasun, Manon Aubry, Leïla Chaibi, Manuel Pizarro, Evelyn Regner, Andreas Schieder, Martin Schirdewan, Kim van Sparrentak und Agnes Jongerius.

„Die Unterstützung durch die EU-Abgeordneten ist ein wichtiges Signal“, freut sich Michael Ludwig, Bürgermeister der Stadt Wien und Präsident des Österreichischen Städtebundes. Der Österreichische Städtebund gehört zum überparteilichen Netzwerk, das die Initiative unterstützt. Beim Städtetag 2019 in Rust wurde die Unterstützung der Initiative als Resolution einstimmig beschlossen.

„Ein europaweites Problem braucht eine europaweite Antwort. Die Wohnversorgung der BürgerInnen muss ein Teil der Daseinsvorsorge“, fordert nun Städtebund-Präsident und Wiener Bürgermeister Michael Ludwig.

Europäische Bürgerinitiative „Housing for All“

Die dramatische Wohnungsnot in Europa erfordert dringend bessere EU-Gesetzgebung, um mehr öffentliche Investitionen in den öffentlichen und geförderten Wohnbau zu ermöglichen. Dies fordert die Europäische Bürgerinitiative „Housing for All“.  Denn:

  • Europäische Gesetze beschränken Städte und Gemeinden, wenn sie in bezahlbares Wohnen investieren wollen. Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 sind die öffentlichen Investitionen in bezahlbares und soziales Wohnen um 50 Prozent zurückgegangen.
  • Es gibt einen dramatischen Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Europas Städten. Wohnen ist für viele Menschen viel zu teuer. Es bleibt immer weniger Geld zum Leben (und die Wirtschaft anzukurbeln).
  • Viele Menschen werden aufgrund der hohen Wohnkosten gezwungen, die Stadt zu verlassen und pendeln jeden Tag über lange Strecken in die Stadt zur Arbeit oder zum Studium.
  • Kurzzeitvermietung an Touristinnen und Touristen über digitale Plattformen verknappen den Wohnraum für die einheimische Bevölkerung in vielen Städten zusätzlich.

Zur Initiative “Housing for All”

Die Europäischen Bürgerinitiative “Housing for All” wird getragen von einem überparteilichen Netzwerk aus der Mitte der Gesellschaft - sowohl von Mieterverbänden -und Mietervereinen, sozialen NGOs, Gewerkschaften, Menschenrechtsorganisationen, kirchlichen Einrichtungen, Interessensvertretungen von Studierenden, Pensionistinnen und Pensionisten, Alleinerziehenden als auch von gemeinnützigen und kommunalen Wohnbauträgern, Bauwirtschaft, Städtenetzwerken sowie Privatpersonen, die sich  für bezahlbareres Wohnen in Europa einsetzen.

Fakten zur Europäische Bürgerinitiative

Eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist ein Instrument der partizipativen Demokratie, das den BürgerInnen die Möglichkeit gibt, Einfluss auf die Politikgestaltung der EU zu nehmen und konkrete Änderungen der Rechtsvorschriften in den Bereichen anzuregen, in denen die Europäische Kommission befugt ist, Rechtsakte vorzuschlagen. Um eine EBI zu starten, braucht es 7 EU-BürgerInnen die in mindestens 7 unterschiedlichen Mitgliedsländern leben und das Wahlalter erreicht haben. Diese BürgerInnen bilden den Bürgerausschuss, den offiziellen Organisator einer EBI. Der Bürgerausschuss von Housing for All besteht aus engagierten BürgerInnen aus Österreich, Spanien, Deutschland, Schweden, Kroatien, Portugal und Zypern.

Wenn es gelingt, bis zum 18.3.2020 eine Million Unterschriften zu sammeln (und in sieben Staaten eine festgelegte Mindestanzahl Unterschriften zu erreichen), dann müssen die Anliegen sowohl von der EU Kommission als auch vom Europäischen Parlament angehört und behandelt werden.

Alles Infos zu „Housing for all“ unter: www.housingforall.eu, wo die Initiative auch Online unterschrieben werden kann. Innerhalb eines Jahres wollen die InitiatorInnen 1 Million Unterschriften erreichen.

Rückfragehinweis:

Saskia Sautner
Österreichischer Städtebund
Tel. +43 4000-89990
saskia.sautner@staedtebund.gv.at 

Karin Zauner-Lohmeyer
Sprecherin der Europäischen Bürgerinitiative "Housing for All"
karin.zauner@housingforall.eu
Tel. +43 650 46 10 742
www.housingforall.eu

Feed-ID: 9, 12.12.2019

Wien, 18.11.2019. In Zeiten eines weltweiten Umbruchs durch Klimawandel, zunehmende Globalisierung, steigende Bevölkerungszahlen sowie durch verstärkte Urbanisierung, gilt es, Mobilität neu zu denken und Verkehrssysteme zukunftsfit zu machen. Aufgrund der vermehrten Nachfrage nach flexibler und individualisierter Mobilität sind alternative Konzepte wie zum Beispiel Sharing Systeme besonders gefordert. „Wir sehen in Sharing und neuen Mobilitätsservices wichtige Mosaiksteine für die Mobilität der Zukunft. Es ist daher ausschlaggebend, bereits jetzt zu testen, inwieweit diese neuen Mobilitätsservices tatsächlich ihren Beitrag zu Dekarbonisierung in Städten leisten können.“, erklärt Walter Schneider, Leiter der Businessunit Mobilitätsinnovationen bei AustriaTech. Potenziell ermöglichen diese Konzepte eine nachhaltigere und inklusive Mobilität. Sie bieten Alternativen zu steigenden Motorisierungsgraden und damit verbundenem Flächenverbrauch von parkenden Fahrzeugen im öffentlichen Raum.

Gemeinsam Erfahrungen sammeln

Ziel des Workshops war es, Wissen zu vermitteln und die unterschiedlichen Stakeholdergruppen in Dialog treten zu lassen, um Herausforderungen des Zusammenarbeitens ansprechen und gemeinsam Lösungsansätze im Bereich Sharing und neuen Mobilitätsservices entwickeln zu können. „Die stadtregionale Ebene gewinnt in diesem Bereich an Bedeutung. Wir als Städtebund beobachten diese Entwicklung und wollen aktiv an deren Einbindung in ein zukünftiges Mobilitätssystem mitwirken. Darum sind wir um einen langfristigen Austausch und offenen Dialog bemüht,“ sagte dazu Martin Ruepp, Vizebürgermeister der Stadt Dornbirn und Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Österreichischen Städtebundes. Die rund 35 VertreterInnen aus Städten und von Serviceanbietern tauschten sich über konkrete Kooperationsmöglichkeiten zwischen Städten und Anbieter zum Pilotieren und Testen neuer Mobilitätslösungen aus und wie Anbieter Städte dabei unterstützen können, ihre Mobilitätsziele zu erreichen. Themen, wie das organische Testen und das Schaffen einheitlicher Rahmenbedingungen standen dabei im Mittelpunkt der Diskussionen. Ebenso waren sich die Stakeholder einig, dass neue Möglichkeiten geschaffen werden müssen, die BürgerInnen gut abzuholen, zu informieren und auch entsprechend auf neue Mobilitätsformen und -angebote vorzubereiten.

Herausforderungen offen begegnen

Neue Mobilitätsservices sollen nicht in direkte Konkurrenz zu bestehenden Angeboten oder der aktiven Mobilität treten, sondern diese sinnvoll ergänzen. Ob per Scooter, Moped oder Auto, das Teilen von Fahrzeugen benötigt klare Regeln für alle Beteiligte, und das schließt die NutzerInnen genauso wie die Städte und Betreiber mit ein. AustriaTech konzipierte den Workshop basierend auf ihrer langjährigen Erfahrung in der Begleitung der Themen urbane Mobilität und neue Mobilitätsformen. Im Mittelpunkt stand die Vernetzung der Teilnehmenden und der Abbau von Barrieren. Die Vielzahl an zurzeit existierenden Betriebs-Modellen im Bereichen Sharing, aber auch die hohe Anzahl an Anbietern stellen österreichische Städte unter anderem vor Herausforderungen. Rechtliche Rahmenbedingungen müssen zum Teil noch geschaffen werden. Die Erkenntnisse, wie diese Services nachhaltig und nutzbringend eingesetzt werden können, liegen verteilt bei den Städten und Anbietern. Um die noch fehlende Erfahrung im Umgang mit diese neuen Mobilitätsformen bestmöglich überbrücken und etwaige Wissenslücken schließen zu können, muss ein regenmäßiger Austausch gefördert und gemeinsames Lernen und Testen angestrebt werden.

Weiterführende Informationen:

Weitere Publikationen der AustriaTech zu diesem Thema finden Sie unter www.austriatech.at/downloads

Rückfragehinweis:
AustriaTech GmbH
Katharina Schüller, MA
Head of Communications & Public Relations
+43 1 26 33 444 48
katharina.schueller@austriatech.at
www.austriatech.at

Österreichischer Städtebund
Mag.a Saskia Sautner, Kommunikation
+43 1 4000 89990
Saskia.sautner@staedtebund.gv.at
Staedtebund.gv.at

Feed-ID: 7, 18.11.2019

bOJA, das bundesweite Netzwerk Offene Jugendarbeit vertritt über 630 Jugendzentren und die Mobile Jugendarbeit in Österreich. Im Rahmen eines mehrjährigen Projekts wurden 7 Schritte erarbeitet, die eine Kommune setzen muss, um ihren Jugendlichen professionelle Jugendarbeit zu ermöglichen.

Studien zeigen, dass neben „harten“ Faktoren wie Mobilität, Wohnraum, Ausbildungs- und Arbeitsplatzangeboten auch sogenannte „weiche“ Faktoren eine wichtige Rolle spielen, wenn es darum geht in einer Kommune oder Region zu bleiben, abzuwandern oder auch nur zu pendeln. Konkret geht es dabei darum, ob Jugendlichen das Gefühl vermittelt wird, dass sich die Kommune für sie interessiert, ihnen Angebote und Möglichkeiten zur Verfügung stellt, sie einbindet und an politischen Entscheidungen beteiligt – oder eben nicht. Offene Jugendarbeit trägt entscheidend dazu bei, diesem „weichen Standortfaktor“ in der Kommune ein Stück näher zu kommen.

Offene Jugendarbeit gestaltet positive Rahmenbedingungen für eine jugendfreundliche Gemeinde und ist damit eine Querschnittsaufgabe in den Städten und Gemeinden und ein wichtiger „weicher Standortfaktor“ für zukunftsfähige Kommunen. Die Beteiligung junger Menschen an Gestaltungsprozessen, die Unterstützung ihrer Selbstorganisationsfähigkeit und der Artikulation ihrer Interessen in unterschiedlichen Zusammenhängen stellt eines der wichtigsten Handlungsfelder in der Offenen Jugendarbeit dar.

Der entwickelte Leitfaden zur Gründung von Jugendräumen, Jugendzentren und/oder mobilen Angeboten in Gemeinden und Städten soll den jugendpolitisch Verantwortlichen eine Anregung bieten Angebote der Offenen Jugendarbeit in ihren Kommunen zu installieren und damit eine wichtige Investition in die Jugend in ihrer Kommune zu leisten. Der Leitfaden wurde finanziert vom Bundeskanzleramt (Jugend und Familien) und dem Land Burgenland und ist auf www.boja.at abrufbar.

Feed-ID: 7, 12.11.2019